Regierung stärkt durch umfassendes Maßnahmenpaket Gesundheitssektor in Krisenzeiten
Quelle: pixelio
30.03.2009

Die weltweite wirtschaftliche Krise soll für das Gesundheitssystem in Deutschland keine drastischen Auswirkungen haben. Dafür soll ein umfassendes Konjunkturpaket der Regierung sorgen,  dass Einkommensverluste abfedern, Arbeitsplätze und Wachstumskräfte sichern will.

Die Senkung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung  und zusätzliche Investitionen in Krankenhäuser sind Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft sowie der allgemeinen Beschäftigungssicherung. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärt: „Der Gesundheitssektor auch in schwierigen Zeiten stabil sein. Der Gesundheitsfond bildet einen Schutzschirm über die Gesundheitsversorgung in Deutschland, weil in schwierigen Zeiten der Staat durch Steuermittel stabilisierend eingreift.“

Die Volkskrankheit Bewegungsmangel und deren Begleiterkrankungen durch Übergewicht sorgen  aktuell für explodierende Ausgaben im Gesundheitssystem.  Eine Maßnahme für die Kostenreduzierung im deutschen Gesundheitssystems könnte sein, Bewegung und Sport in Hinblick auf die Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems und die in ihnen innewohnenden Kosten sparende Potentiale verstärkt in die Aufmerksamkeit zu  rücken.

Wenn die Wirtschaftskrise aber  Auswirkungen auf die Löhne, Gehälter und Beschäftigung haben wird, sehen die 4, 4 Mio. Beschäftigten im Wirtschaftssektor Gesundheit schweren Zeiten entgegen. Die Maßnahmen der Regierung sind ein wichtiges Signal für die Stabilität des Gesundheitssystems, um die Versorgung in Deutschland durch die Krise zu steuern.

Erst zu Beginn des Jahres wurden die zahlreichen Änderungen im Gesundheitswesen eingeführt – jetzt hat die Bundesregierung noch einmal nachjustiert: Bis zum 1. Juli 2009 sollen die paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierten Beitragssätze um 0,6 Prozentpunkte sinken.  Der allgemeine Beitragssatz liegt dann bei 14 Prozent. Damit wird das Einkommen der Arbeitnehmer direkt verbessert und soll die Kaufkraft erhöhen. Zum Ausgleich der Senkung der Beitragssätze werden die Steuermittel an die gesetzlichen Krankenkassen erhöht. Der Bundeszuschuss steigt damit im Jahr 2009 auf 7,2 Mrd. Euro.

Der neu geschaffene Gesundheitsfond wird 2009 trotz der Verschlechterung der wirtschaftlichen Prognosen alle Mittel an die Kassen auszahlen. Der Fond deckt damit die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen zu 100 Prozent.

Im Umfang von 50 Mrd. Euro wird die Bundesregierung neue Zukunftsinvestitionen in Krankenhäusern fördern. Beispielsweise durch die Sanierung und Modernisierung können neue Aufträge und damit Arbeitsplätze generiert werden.  Die Regierung fordert alle Länder auf, die Möglichkeiten des Investitionsprogrammes offen und aktiv zu nutzen.